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Jetzt aufbrechen, Hamburg!

,,»Wir werden Verantwortung für die Menschen in unserer Stadt übernehmen, und deshalb wird unter meiner Führung die Haushaltskonsolidierung durch den Senat fortgesetzt und umgesetzt, so wie sie beschlossen ist«, sagte Ahlhaus.“
Die Welt, ,,Ahlhaus enttäuscht - Keine Angst vor Neuwahlen“, 29.11.2010.

,,Man muß etwas Neues machen, um etwas Neues zu sehen.(1310)“
Georg Christoph Lichtenberg, ,,Einfälle und Bemerkungen“, Heft J, 1789-1793.

Keine 100 Tage nach seiner Wiederbelebung ist der CDU/GAL-Senat geplatzt; übrigens noch bevor der Haushaltsentwurf mit seinen Kürzungs-Attentaten auf alles Vernünftige in die Bürgerschaft eingebracht
wurde.

Damit hat die oppositionelle Bewegung in der Stadt einen wesentlichen Hemmschuh für Verbesserungen abgestreift. Wer mag noch für wilde Spekulationsgeschäfte der HSH Nordbank, die Standortduseligkeit der Handelskammer (immer mit beiden Händen im Subventionstopf), für die Prestigesucht der Konservativen oder den Opportunismus der Grünen den Kopf hinhalten?

,,Hamburg“ fügt sich damit in eine internationale Bewegung zur Überwindung kapitalhöriger Politik. In Italien besetzen Schüler und Studierende die großen

Kulturwahrzeichen des Landes (Kolosseum, Schiefer Turm, ...); 200.000 demonstrierten am Wochenende in Rom; in Dublin waren es 150.000 Menschen für Bildung und Arbeit für Alle; in London protestieren täglich Tausende gegen eine zynische Kürzungspolitik und die Anhebung von Studiengebühren auf bis zu 10.000 Euro. Die Luft in Davos und Frankfurt a.M. wird noch dünner.

Die Lage ist offen für Verbesserungen. Es geht um friedliche und menschenwürdige, solidarische und demokratische, lebenswerte und heitere Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Auch Schwarz-Gelb ist überfällig.

Mit dieser Richtung und Ambition sollte jedes Engagement für aufgeklärte Kultur, solidarische Bildung und vernünftige Arbeits- und Lebensbedingungen fortgesetzt und intensiviert werden.

In der reichen Hansestadt sollte niemand mehr knapsen und bibbern.

An Krankenhäusern, Museen, Theatern und im Wohnungsbau sind die Würgemale der ,,Rentabilität“ ein für alle mal zu beseitigen. Ohne Kommerz kann Kultur auch nüchtern, witzig und oppositionell sein.

Solidarität löst die stramme Haltung für den Standtort in Schulen und Hochschulen. Lernfreude braucht immer noch: Gebührenfreiheit!

Auch ,,die Wirtschaft“ wird lernen müssen, daß Arbeit gesellschaftlich nützlich, erfreulich und wesentlich besser bezahlt sein kann. Und die Internationalität der Stadt kommt am besten mit einem Abschiebestop, mit Völkerverständigung, Förderung ziviler Entwicklungskooperation und der Überwindung des globalen sozialen Gefälles zur Geltung.

Dafür ist Demokratie nicht weniger als die bewußt solidarische Interessenbewegung der Mehrheit.

Herr Ahlhaus - und alle, die eventuell in ausgetretenen Pfaden latschen wollen - sollten mit dieser wirklichen Möglichkeit zügig vertraut gemacht werden.

V.i.S.d.P.: Niels Kreller, Schützenstr. 57, 22761 Hamburg.
Herausgegeben von: harte zeiten - junge sozialisten & fachschaftsaktive an der Universität Hamburg.
Veröffentlicht am Montag, den 29. November 2010, http://www.harte--zeiten.de/artikel_997.html